Endlich! Die erste Sitzung des Umweltausschusses in dieser Legislaturperiode war ein voller Erfolg aus grüner Sicht. Auf unsere Initiative hin wurde einstimmig beschlossen, dass es in diesem Jahr einen zusätzlichen Termin „Ochtrup räumt auf“ im Herbst geben wird. Warum dies aus unserer Perspektive absolut sinnvoll ist, könnt ihr hier: https://gruenlink.de/1zuj nochmal nachlesen.

Außerdem haben wir das Thema Atom-Endlager-Suche nochmal auf den Tisch gebracht. Aktuell finden die Beteiligungskonferenzen Teilgebiete statt. Auf unsere Nachfrage hat die Stadt Ochtrup erklärt, dass sie sich durch den Kreis Steinfurt, der dabei teilnimmt, ausreichend vertreten sieht. Wir haben hier kritisch nachgefragt und dadurch erreicht, dass die Kreisvertreter, welche an den Konferenzen teilnehmen, in der nächstmöglichen Ausschusssitzung berichten und für Nachfragen zur Verfügung stehen werden. Zudem bringt sich parallel die Verwaltung in Person der Bauamtsleiterin im entsprechenden Arbeitskreis auf Kreisebene kritisch konstruktiv ein. Ziel ist, frühestmöglich eine große Transparenz über den Stand der Atom-Endlagersuche für alle Bürger*innen in Ochtrup herzustellen.

Kommunale Klimaschutzprogramme: die FWO hatte angeregt, den Zugang zu Fördergeldern für Ochtruper Bürger*innen zu erleichtern, die aktiven Klimaschutz betreiben möchten. Dafür soll zum einen die Verwaltung Hilfestellung bei der Antragsstellung bereits bestehender Förderprogramme (z.B. durch Verweis auf die passenden Webseiten, oder ähnliches) geben oder selbst ganz einfache Programme – z.B. 30 Euro für die Pflanzung einer alten Obstbaumsorte – auflegen. Dieses wurde im Ausschuss kritisch konstruktiv diskutiert. Wir haben dabei angeregt, dass auch Lastenräder / -anhänger und die Unterstützung der Landwirte bei der Umstellung von Mais auf „Bunte Biomasse“ (https://gruenlink.de/1zui) geprüft werden sollten. Die Verwaltung wird nun zum Herbst eine entsprechende Vorlage zu den von der FWO und uns eingebrachten Ideen vorbereiten, sodass wir dann für den Haushalt 2022 entscheiden können.

Was sonst noch passierte:

• Sachstand SAD: Die Sanierungen der Sickerwasser-Pumpschächte laufen planmäßig und erfolgreich. Bisher wurden keine „Überraschungen“ gefunden. Weitere Sanierungen werden voraussichtlich noch bis 2024 weiterlaufen und haben zum Ziel, die Deponie weiter zu sichern und eine gute Beobachtung sicherzustellen.
• Bericht Klimaschutzmanager: wir begrüßen, dass die Stelle nun besetzt ist und auch endlich einige Maßnahmen angestoßen wurden. Ob diese zur Zielerreichung ausreichen und wie es nach der aktuellen Förderperiode Ende 2022 weitergeht, werden wir auf Basis der Fortschreibung der CO2- und Energiebilanz, die aktuell noch erarbeitet wird, diskutieren!
• Der Umweltpreis soll nächstes Jahr wieder ausgeschrieben werden. Im Herbst wird der Ausschuss über Jury und Rahmenbedingungen entscheiden
• Müll, Müll, Müll: nicht nur bei unserem Antrag „Ochtrup räumt auf“, sondern auch an anderer Stelle ging es um das leidige Thema. Die SPD hatte dazu zwei Anträge gestellt und die Bürgermeisterin hat angekündigt, dass sich Ochtrup an der „Aktion saubere Stadt“ beteiligen möchte. Hierzu folgen im nächsten Ausschuss weitere Informationen. Wir räumen währenddessen weiter auf 😉 Folgt uns auf twitter oder instragram, um keinen Termin zu verpassen!