Was wählen wir eigentlich am 13.09? Ok, was ist irgendwie klar? Aber wie funktioniert das? Was müssen Parteien gerade im Vorfeld machen und wie genau stellen sich die Wahlergebnisse zusammen?

Worin unterscheidet sich eigentlich die Gemeinde- Ebene von der Kreis- Ebene?

Und, mal ganz im ernst, was macht eine Landrätin den ganzen Tag?

Um diese Fragen soll es in diesem Beitrag gehen, damit Jede*r die Chance hat, umfassend informiert in die Kommunalwahl zu starten und eine gute Wahl treffen zu können.

Kommunalwahl 2020

Am 13.09.2020 wählen wir bei der Kommunalwahl unser neues Kommunalwahlparlament. Wir entscheiden an diesem Tag, wer für die nächsten 5 Jahre unsere Interessen im Stadtrat vertritt.

Bei der Kommunalwahl haben wir als Wähler*innen, im Gegensatz zur Bundestagswahl nur eine Stimme. Wir entscheiden also nur einmal, in welcher Person, und damit stellvertretend welcher Partei wir für die nächsten 5 Jahre unser Vertrauen setzen.

In Vorbereitung der Wahl wird jede Stadt in verschiedene Bezirke eingeteilt. Dabei wird darauf geachtet, dass die Stadt gleichmäßig aufgeteilt wird. Das kann manchmal zu sonderbaren Teilungen von Straßenzügen führen.

In Ochtrup gibt es 17 Wahlbezirke.

1. Niederesch
2. Jückweg
3. Buschlandweg
4. Berg
5. Weilaut 1
6. Hogelucht
7. Weilaut 2
8. Innenstadt
9. Hellstiege
10. Marienkirche
11. Horst
12. Schützenstraße
13. Oster
14. Weiner
15. Wester
16. Langenhorst
17. Welbergen

Um in einem Wahlbezirk als Partei gewählt werden zu können, muss jede Partei für jeden Wahlbezirk eine*n Vertreter*in entsenden. Gibt es keine*n Vertreter*in, kann die gesamte Partei in dem Bezirk nicht gewählt werden da es keine Zweitstimme gibt. Die Partei wird auf dem Wahlzettel nicht aufgeführt.

Wie funktioniert die Wahl?

Jeder Wahlzettel ist für jeden Bezirk individualisiert. Der*die Wähler*in stimmt, indem er die Person wählt, die für die jeweilige Partei nominiert ist,  für seine*ihre favorisierte Partei ab.

Jeder Wahlbezirk wird einzeln ausgezählt. Der*die Vertreter*in mit einfacher Mehrheit der Stimmen wird als Direktkandidat*in Ratsmitglied.

Alle anderen Stimmen werden der jeweiligen Partei zugeschrieben. Wenn alle Wahlbezirke ausgezählt sind, bekommen die Parteien prozentual anhand der Stimmen Sitze im Rat. Diese werden anhand der Reihenfolge der Reserveliste besetzt.

Bei der Reserveliste handelt es sich um eine von der Partei festgelegte Liste von Personen, die nacheinander, je nach Stimmenergebnis, in den Rat nachrücken. Es wird so lange nachgerückt, wie Plätze vorhanden sind. Die übrigen Kandidat*innen, die nicht im ersten Anlauf in den Rat einziehen, bleiben aber über die Wahlperiode Ersatzkandidat*innen. Sollten Ratsmitglieder aus ihrem Amt ausscheiden, können sie über die Wahlperiode noch in den Stadtrat nachrücken.

Und wie funktioniert das mit dem Kreistag?

Letztlich funktioniert es genauso, der einzige Unterschied ist, dass statt die Stadt in Wahlbezirke zu teilen, der Kreis in verschiedene Wahlbezirke geteilt wird.

Im Kreis Steinfurt sind das insgesamt 31 Wahlbezirke.

Der Wahlmechanismus funktioniert auf der Kreisebene genauso. Auch hier wird nur eine Stimme vergeben für die Partei die ihr am geeignetsten haltet. Der Bezirk wird der Partei und dem*der entsprechenden Stellvertreter*in zugeordnet der in dem Bezirk die meisten Stimmen bekommen hat. Alle anderen Stimmen werden wieder zugeordnet und die Reserveliste der Kreistagsparteien tritt in Kraft.

Worin unterscheidet sich die Kreisebene von der Gemeindeebene?

Auf der Gemeindeebene geht es um die Belange der Gemeinde. In unserem Fall um alles was mit Ochtrup zu tun hat.

Die Kreisebene beschäftigt sich auch mit den Geschicken von Ochtrup, aber eben darüber hinaus auch mit Belangen anderer Städte in unserem Kreis. Ein Beispiel kann die Jugendamtssituation sein. Ochtrup hat kein eigenes Jugendamt und wird dementsprechend dem Kreisjugendamt zugeordnet und berührt an dieser Stelle direkt die Kreisebene.

Natürlich gibt es noch mehr, und andere Zuständigkeiten. Das soll nur einer beispielhaften kleinen Erläuterung gelten.

Und was macht eine Landrätin?

So wie ein*e Bürgermeister*in der*die erste Bürger*in einer Stadt ist, kann man sich eine Landrätin als erste Verwaltungsbeamtin eines Landkreises vorstellen.

Sie wird direkt von den Wähler*innen gewählt, und ist die oberste Repräsentatin des Kreises, aber auch Behördenleiterin und Chefin der Kreisverwaltung.

Sie leitet die Sitzungen des Kreistages und der Kreisausschüsse und vertritt den Kreis in Verwaltungs- und Rechtsgeschäften. Sie ist gleichzeitig das Gesicht der Region und regelt in Kooperation mit den Städten und Gemeinden viele Aufgaben z.B. in den Bereichen Soziales, Umwelt, Sicherheit, Kultur uvm. Sie sorgt für Interessensausgleiche und greift bei unterschiedlichen Vorstellungen vermittelnd und steuernd ein.

Landrätin wird, wer die meisten Stimmen bekommt.

Und wie sieht dann so ein Wahlzettel aus?

Manchmal kann es dann in der Wahlkabine trotzdem irgendwie überfordernd sein. Es gibt viele Zettel, und es ist wichtig, diese Zettel richtig auszufüllen, sodass man vielleicht sogar ein bisschen aufgeregt ist.

Auch für viele Erstwähler*innen ist es ein aufregender Tag. Das Wahlalter auf kommunaler Ebene beträgt 16 Jahre, sodass viele junge Menschen das erste Mal zur Wahl zugelassen werden.

Auf dem Wahlzettel muss letztlich:

1 Stimme für den*die Kandidat*in für den Stadtrat vergeben werden.

1 Stimme für den*die Bürgermeisterkandidat*in vergeben werden.

1 Stimme für den*die Kreistagskandidat*in vergeben werden.

1 Stimme für die Landrätin vergeben werden.

Warum überhaupt Kommunalpolitik?

Kommunalpolitik lohnt sich. Wir leben alle gerne in unseren Städten, Gemeinden und Kreisen. Auf kommunaler Ebene haben wir die Chance ganz unmittelbar unsere Lebensumwelt mitzugestalten und zu verändern. Wir haben die Chance unsere Ideen einzubringen und können direkt Erfolge sehen.

Auf kommunaler Ebene können die Themen behandelt, debattiert und verabschiedet werden, wofür sich die Rats- und Ausschussmitglieder, aber auch die Einwohner*innen (ja, auch das geht) einsetzen. Das bietet sehr viel Potential, weshalb die kommunale Ebene so wichtig ist.

Wir freuen uns auf die kommenden 5 Jahre.