Rede zur Haushaltsberatung im Stadtrat der Stadt Ochtrup

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats,

werte Bürger*Innen der Stadt Ochtrup,

heute beraten wir den Haushalt unserer Stadt für das kommende Jahr. Dies ist ein wichtiger Moment, um Bilanz zu ziehen, die Weichen für die Zukunft zu stellen und die Werte zu betonen, die unser gemeinsames Handeln leiten.

Zunächst möchte ich die Gelegenheit nutzen, die Erfolge der vergangenen Jahre zu würdigen. Gemeinsam haben wir es geschafft,

• Wieder Klimaschutzförderprogramme mit einem Volumen von 75 T. EUR bereitzustellen
• Eine Stelle für Klimaanpassungsmanagement zu schaffen
• Die Vorbildfunktion der Stadt in Sachen klimafreundliches und klimaangepasstes Bauen festzuschreiben
• Die Arbeiten für einen Spielplatz mit Matschanlage in Ochtrup anzuschieben – wir streben hier noch einen weiteren an!
• Auto-Parkplätze (am Bahnhof und vor der OST) in Fahrradparkplätze umzuwandeln (die intensiv genutzt werden)
• die kommunale Wärmeplanung in Ochtrup voranzutreiben
• Durch Umwandlung in Vollzeitstellen für Lehrende an der Musikschule ein Zeichen für musikalische Bildung zu setzen
• Sowie die Ochtruper SAD und die Renovierungsarbeiten dort kritisch aber besonnen zu begleiten

An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei allen Fraktionen bedanken. Unsere konstruktive Zusammenarbeit zeigt, dass wir als demokratische Parteien trotz unterschiedlicher Perspektiven ein gemeinsames Ziel verfolgen: das Wohl der Menschen in Ochtrup. Wir haben auch dieses Jahr wieder bewiesen, dass wir in einem respektvollen und dialogorientierten Umgang Entscheidungen treffen können, die unsere Stadt stärken.

Nun ein Ausblick nach vorne: Besondere Zeiten erfordern besonderes Handeln. Die Haushaltslage ist angespannt, da wir vor großen Herausforderungen stehen. Der Umbau des Schulzentrums, der Neubau der van Galen Schule und weitere notwendige Projekte stellen uns vor die große Aufgabe, mit den vorhandenen Mitteln verantwortungsvoll umzugehen. In dieser Situation ist Besonnenheit gefragt. Wir dürfen weder in Hektik verfallen noch notwendige Entscheidungen aufschieben.

Unser Ziel muss es sein, einen Haushalt zu verabschieden, der sowohl den aktuellen Herausforderungen gerecht wird als auch Spielräume für die Zukunft erhält. Dazu gehört eine sorgfältige Priorisierung der Ausgaben, aber auch eine klare Vision, wie wir Ochtrup als lebenswerte und zukunftsfähige Stadt weiterentwickeln wollen

• Wir haben ein Hitzeschutzkonzept für die Schulen gefordert, dieses muss jetzt bei Umbau und Erweiterung des Schulzentrums sowie anderen öffentlichen Neubauten umgesetzt werden
• Wir als Stadt Ochtrup haben uns dem Ziel des Kreises, bis 2040 klimaneutral zu werden, angeschlossen. Hier ist es notwendig, einmal Bilanz zu ziehen, wo wir stehen, eine FIT-GAP-Analyse durchzuführen und festzulegen, was die nächsten Schritte sein können und müssen
• Thema Klimaneutrale Mobilität: Wir möchten gerne auch und gerade in Ochtrup mehr Fahrrad/ÖPNV, und dafür weniger Auto. Die Schaffung realistischer Alternativen zum KFZ-Verkehr ist aus verkehrstechnischer, gesundheitlicher und klimatechnischer Sicht unumgänglich
• Die möglichen Standorte des Schulneubaus Lgh/Welb müssen auch finanztechnisch gut abgewogen werden

Ein besonderes Anliegen für die zukünftige Ratsarbeit ist uns dabei das Thema Transparenz. Bürger*Innen haben ein Recht darauf, zu wissen, wie Entscheidungen zustande kommen, welche Prioritäten gesetzt werden und welche Konsequenzen daraus folgen. Transparenz schafft Vertrauen- und dieses Vertrauen ist die Grundlage für eine starke Gemeinschaft. Deshalb werden wir weiterhin daran arbeiten, Prozesse offener zu gestalten und die Bürger*Innenbeteiligung zu stärken- die Bürger*Innen dort abzuholen, wo sie stehen, damit Entscheidungen nicht nur für möglichst viele nachvollziehbar sind, sondern auch die Vielfalt der Meinungen in unserer Stadt widerspiegeln.

Abschließend möchte ich an die gemeinsame Verantwortung appellieren, die wir als Stadtrat tragen. Lassen Sie uns weiterhin mit Mut, Vernunft und Respekt handeln. Lassen Sie uns gemeinsam die richtigen Entscheidungen treffen, auch und gerade wenn sie manchmal unbequem sind. Und lassen Sie uns vor allem immer die Menschen in den Mittelpunkt stellen, für die wir hier arbeiten.

Wir danken den Verwaltungsmitarbeitern, Politikern und allen Ehrenamtlichen für Ihr Engagement und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit – im Geiste der Demokratie und zum Wohle unserer Stadt. Lasst uns weiterhin einen fairen und respektvollen Umgang miteinander auch und gerade in den anstehenden Wahlkämpfen führen und dafür sorgen, dass auch der kommende Rat sich ausschließlich aus Parteien zusammensetzt, die die demokratischen Werte hochhalten und stärken wollen.

Vielen Dank!