Ochtrup hält zusammen!

Das war sehr deutlich spürbar auf der Demonstration, zu der alle Ochtruper Parteien eingeladen hatten.

350 Menschen setzten gemeinsam ein Zeichen für Demokratie, für Zusammenhalt und für Solidarität.

Der Ausweg aus der Pandemie kann nur Rücksichtnahme sein. Wir können uns aus der Pandemie raus’impfen‘ aber nicht raus’schimpfen‘.

Vielen Dank an alle Akteur:innen und alle Beteiligten für dieses sichtbare Zeichen!

Statement aller Parteien:

Zeige deine Solidarität:

Für unsere Demokratie und für unsere Gesellschaft

Die Geschichte bietet immer wieder Blaupausen für die Gegenwart. Es ist nicht neu, dass sich Menschen treffen, um zu demonstrieren. Begonnen hat es in Deutschland mit den friedlichen Ostermärschen gegen einen Atomkrieg in den 1960er Jahren, die Proteste gegen den Vietnamkrieg, oder die der Friedensbewegung gegen den Nato-Doppelbeschluss. Demonstrationen sind ein wichtiges demokratisches Mittel.

Keine Frage: Demonstrationen sind ein wichtiges demokratisches Mittel.

Seit der Corona-Pandemie sind Menschen auch auf der Straße und protestieren gegen die Corona-Maßnahmen des Staates. Dabei nutzen sie die Leitplanken der Demokratie, um sich zu versammeln, nicht wenige Teilnehmer:innen nutzen diese Demonstrationen aber, um ihre undemokratische Gesinnung zum Ausdruck zu bringen. Geradezu Paradox werden in den vergangenen Wochen unangemeldete  Demonstrationen, Proteste oder sogar Fackelaufmärsche zu Spaziergängen umgedeutet und damit einfache demokratische Strukturen ausgehebelt.

Sie demonstrieren nicht, sie protestieren nicht, sie gehen nur spazieren, heißt es. Dabei ist offensichtlich, dass sie strukturell von verschiedenen demokratiefeindlichen Gruppierungen mittlerweile unterwandert werden.

Das nehmen wir nicht hin!

Unsere Grundgesetz bietet allen Bürger:innen die Möglichkeit, sich einzubringen. Den grundsätzlichen Diskurs um die Sinnhaftigkeit einiger Corona-Maßnahmen kritisieren wir nicht und würden ihn auch nicht unterbinden. Meinungsfreiheit bedeutet, auch unliebsame Meinungen aushalten zu müssen.

Unangemeldete sogenannte Spaziergänge, im Schutz der Dunkelheit, die gegen die Bestimmungen des Artikel 8 unseres Grundgesetz verstoßen lehnen wir überfraktionell ausdrücklich ab und halten es auch für unsolidarisch. Man kann nicht auf Freiheitsrechte pochen und gegen diese im selben Moment verstoßen.

Daher war es allen Parteien der Ochtruper Fraktionen ein ausdrückliches Anliegen heute Stellung zu beziehen. Wir hatten natürlich Bedenken, trotz der Pandemie zu einer Demonstration aufzurufen.

Aber inzwischen ist mit den sogenannten Montagsspaziergänger eine rote Linie überschritten worden, die es erfordert, dass die Demokratischen Parteien auch hier in Ochtrup Flagge zeigen.

Die allermeisten Menschen in NRW und darüber hinaus verhalten sich solidarisch, besonnen und rücksichtsvoll. Wir werden aber nicht zusehen, wie Demokratiefeinde unter dem Mantel von vermeintlichen Spaziergängen unsere Gesellschaft angreifen, mit dem Ziel, sie zu zersetzen.

Die „Anti Corona Spaziergänge“ versuchen in vielen Fällen nicht, sich am sachlichen und demokratischen Diskurs zu beteiligen. Sie nutzen die Pandemie als Vorwand, um die Gesellschaft mit Verschwörungserzählungen zu spalten und das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen, aber auch in unsere Demokratie und die Wissenschaft zu zerstören. Diese Szene radikalisiert sich zusehends. Das reicht von verbaler und körperlicher Gewalt gegenüber Polizist:innen, Journalist:innen und Andersdenkenden bis hin zu (Mord)-Drohungen gegen Politiker:innen und Wissenschaftler:innen.

Wir wollen der solidarischen Mehrheit NRWs, aber vor allem auch denen, die unter der Pandemie besonders leiden, unsere Solidarität zusichern.

Das medizinische Personal in den Kliniken arbeitet am Limit. Für unsere Gesellschaft ist ihre Arbeit unentbehrlich. Wir haben großen Respekt vor dem Einsatz, den sie selbst unter diesen verschärften Bedingungen zeigen. Dafür gebührt ihnen großer Dank!

Wir appellieren an alle Ochtruper Bürger:innen, sich nicht diesen demonstrativen Spaziergängen anzuschließen. Grenzt euch ab von demokratiefeindlichem Verhalten und steht für eine starke, offene und solidarische Gesellschaft ein.

Für die übergroße Mehrheit der Menschen in Nordrhein- Westfalen und im Rest der Republik ist klar: Gegen das Virus demonstrieren wir, indem wir uns impfen lassen und achtsam miteinander umgehen.

– Wir stehen zusammen gegen Antisemitismus, Rassismus und Demokratiefeindlichkeit.

– Wir achten unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und werden sie vor demokratiefeindlichen Einflüssen verteidigen.

– Wir haben Vertrauen in die Wissenschaft und werden mit Weitsicht und Sachverstand versuchen, uns und unsere Mitmenschen durch diese schwere Zeit zu bringen.