Fraktion: Unsere Anträge zum Haushalt

Normalerweise wird der Haushalt einer Kommune jedes Jahr in der letzten Ratssitzung für das folgende Jahr eingebracht, besprochen, debattiert und behandelt.

Jede Fraktion hat im Vorfeld Gelegenheit Fragen zum Haushalt zu stellen, und Gelder für eigene Projekte zu beantragen und den Fokus zu verändern. Alles natürlich unter der Prämisse- Mehrheiten für die eigenen Ideen zu beschaffen.

Dieses Jahr ist alles anders, weil die Auswirkungen der Coronapandemie auch alles anders machen.

Deshalb steht die Einbringung und Verabschiedungs des Haushalts, sowie die Haushaltsreden und Haushaltsanträge erst jetzt an. Untypisch- aber wenn wir alle eins gelernt haben im letzten Jahr, dann flexibel zu sein.

Dieses Jahr wird ein besonderer Haushalt sein. Die Kreisumlage steigt, die Jugendamtsumlage auch, wir haben einige anstehende städtische Projekte und die Auswirkungen der Coronapandemie sind noch garnicht richtig beziffert.

Wir haben unseren Fokus für den Haushalt 2021 auf das städtische Klimaschutzmanagement gelegt. Außerdem setzen wir uns für die Möglichkeit ein, einen Sprachkurs mit einem Zertifikat zu beenden in dem wir die Übernahme der Prüfungsgebühren beantragen.

Wer Geld ausgibt, muss allerdings auch Einsparpotentiale aufzeigen. Wir sind der Meinung, dass die geplante Nordumgehung auf unserem Stadtgebiet nicht realisiert werden soll. Deshalb beantragen wir die Planungskosten zu streichen.

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